Dr. Volkhard Wille MdL stellt sich den kritischen Fragen der örtlichen Landwirte
Am Mittwoch, dem 06. November 2024, trafen sich Vertreter der Alpener Grünen im Beisein des zuständigen Landtagsabgeordneten Dr. Volkhard Wille aus Kleve mit einigen örtlichen Landwirten auf dem Hof von Gregor Keisers in Alpen Veen. Der Termin war auf Initiative des Ortslandwirts Johannes Paaßen aus Veen zustande gekommen. Dieser hatte im Zuge der Bauernproteste Anfang des Jahres den Wunsch geäußert, mit der örtlichen Politik über die Steuerrückerstattung für Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung in der Land- und Forstwirtschaft zu sprechen. Im Rahmen der Gespräche mit dem Fraktionssprecher der Grünen Peter Nienhaus vereinbarte man ein vertiefendes Gespräch über weitere Probleme in der Landwirtschaft – vor allem mit dem Fokus auf Jungbauern. Neben Dr. Volkhard Wille, MdL Sprecher für Natur- und Umweltschutz, und dem neuen Grünen Ortsverbandssprecher Jürgen Venne aus Veen nahmen noch einige weitere Mitglieder der grünen Ortsfraktion an der Diskussion teil. Als Vertreter der Landwirtschaft hatten sich Johannes Paaßen, Gregor Keisers und Vincent Schreiber aus Veen sowie Ernst und Thomas Hussmann aus Drüpt eingefunden.
Das Ziel dieses intensiven Austauschs definierte Peter Nienhaus im Vorfeld: „Vor allem ist es uns wichtig, die Perspektiven und Probleme der Landwirte aus ihrem praktischen Alltag geschildert zu bekommen, um die Auswirkung von Gesetzen in der Praxis deutlich realisieren zu können.“ Im Zuge des Gesprächs wurden zahlreiche Themen eingehend diskutiert.
Das Ziel des seit 1951 begünstigten Agrardiesels war es, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Land- und Forstwirtschaft zu sichern. Die Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer ging schon auf das Jahr 1922 zurück und diente der Förderung der Motorisierung der Land- und Forstwirtschaft. Die plötzliche, unangekündigte Streichung dieser Steuerrückerstattung waren es, die das Fass für die Landwirte Anfang des Jahres zum Überlaufen brachte. „Die Kritik an der Art und Weise dieser Vorgehensweise teilen wir Grünen“, so Volkhard Wille.
Beherrschendes Thema war immer wieder die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, die mit der internationalen Konkurrenz aus Übersee mithalten muss.
„Die Gülleverordnung wurde angesprochen. Sie sollte praxisbezogener und regional ausgerichtet werden“, fordern die Landwirte. Hierzu gibt es bereits Anträge von Grünen und CDU, die im Landtag auf dem Weg gebracht wurden.
Bei der Tierhaltung wurden mehr Verlässlichkeit der Vorschriften und eine unbürokratischere und einfachere Antragstellung gefordert.
„Grundsätzlich wird das Thema Bürokratieabbau in der Landwirtschaft von CDU und Grünen im Land auf dem Weg gebracht und voran getrieben“, versichert Volkhard Wille.
Die Landwirte sind zum Strukturwandel bereit, aber dabei muss auch die konventionelle Landwirtschaft neben der Bio-Landwirtschaft mitgenommen werden. Auch der zeitliche Ablauf einer Umstrukturierung sollte praxisorientiert angepasst sein und von der Wissenschaft begleitet werden.
Die Landwirte äußerten den Eindruck, dass die Politik die spezifischen Themen oft fachlich nicht beurteilen kann. Auch das Thema des Preises für landwirtschaftliche Produkte kam auf. Die Verbraucher kaufen hauptsächlich preisorientiert. Eine Wertschätzung der landwirtschaftlichen Produkte ist dabei meist nicht gegeben. Hierzu gibt es ein NRW-Projekt Ökomodellregion, das aber von zu wenigen Landwirten und Vermarktungsbetrieben genutzt wird.
Außerdem kam die Reduktion des Pestizideinsatzes zur Sprache – speziell die Auswirkungen des Glyphosat-Einsatzes. Verschiedene Wildtiere wie Wolf, Krähe, Fuchs und Biber machen der Landwirtschaft Sorgen. „Zum Thema Wolf ist ein Landtagsantrag auf dem Weg, mit dem der Herdenschutz verbessert, Entschädigungszahlungen vereinfacht und der Abschuss von verhaltensauffälligen Wölfen, die wiederholt Herdenschutzzäune überwinden, zu ermöglichen“, unterstreicht Volkhard Wille.
Zum Schluss wurde auch noch das Thema Kiesabbau angesprochen. Der Abbau verursacht Flächenverluste und höhere Pachtpreise für die verbleibenden landwirtschaftlichen Flächen.
„Es gibt bereits funktionierenden Recycling-Beton, der sogar im Kreis Wesel hergestellt wird, der alle notwendigen physikalischen Anforderungen erfüllt“, erläutert Volkhard Wille.
Außerdem hat Volkhard Wille einen fertigen Gesetzentwurf zur Einführung des Kies-Euros, um den geförderten Kies zu verteuern erarbeitet. Hiermit könnte die Wirtschaftlichkeit des Exports von Kies eingeschränkt werden.
Nach der intensiven zweistündigen Diskussion war man sich einig, in Kontakte zu bleiben und sich zu einem Update im neuen Jahr wieder zu treffen.
Peter Nienhaus
Fraktionssprecher B90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Alpen